Droht der AfD ein Verbot?
Droht der AfD ein Verbot?
Da ist er – der Vorschlag, die AfD zu verbieten! Das brisante Papier für ein AfD-Verbotsverfahren beschleunigt die Debatte über das Verbot der rechten, teils rechtsextremen Partei. Eine „Nazi-Partei“ nennen die AfD prominente Politiker wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von „Nazis“ spricht auch SPD-Chef Lars Klingbeil. Klingt verboten. Doch gehört die AfD auch verboten?
Hier bröckelt die Front und es fragt sich, wer den Vorschlag zum Parteiverbot im Bundestag wirklich unterstützen wird? Denn juristisch ist das Verbot schwierig, ja es könnte möglicherweise auch scheitern. Und das wäre dann politisch ein extremer Rückschlag, für alle, die der AfD das Ende wünschen. ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann über ein Risiko, das keineswegs alle einzugehen bereit scheinen.
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