Presseclub: Schicksalswahl für den Westen – tritt Biden noch mal an?
Presseclub: Schicksalswahl für den Westen – tritt Biden noch mal an?
Nach Joe Bidens desolatem Auftritt im Fernseh-Duell gegen den Republikaner Donald Trump reißen die Spekulationen nicht mehr ab: Ist der 81jährige Biden tatsächlich geistig und körperlich in der Lage, seinen republikanischen Konkurrenten zum zweiten Mal zu schlagen?
Diese Zweifel haben sich auf dem gerade zu Ende gegangenen Gipfel zum 75-jährigen Geburtstag der NATO durch neue Versprecher verstärkt. Biden stellte den ukrainischen Präsidenten Selenskyj versehentlich als “Putin” vor. Später nannte er seine Vize-Präsidentin Kamala Harris “Vizepräsident Trump”. Der innerparteiliche Druck auf Biden wird immer größer, seine Kandidatur zurückzuziehen und für einen anderen Kandidaten Platz zu machen. Wer hätte die besten Chancen, Trump zu schlagen? Seine Vizepräsidentin Kamala Harris, die in den vergangenen vier Jahren eher blass geblieben ist, oder doch jemand ganz anderes aus der zweiten Reihe? Welche rechtlichen Hürden sind bei einem Kandidatenwechsel zu beachten? Was passiert mit den Spendengeldern, die die Demokraten bisher eingenommen haben?
Bisher denkt Biden aber gar nicht daran, aufzugeben. Viel Zeit bleibt den Demokraten nicht mehr bis zum Nominierungsparteitag Ende August in Chicago, um eine offene Kampfkandidatur zu verhindern . Warum ist es der Partei nicht gelungen, rechtzeitig einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Biden aufzubauen? Im Falle einer Niederlage Bidens gegen Trump steht nicht nur die Demokratie in den USA auf dem Spiel, sondern insbesondere auch der Zusammenhalt der NATO und der EU. Deutschland und Europa sind sicherheitspolitisch auf das Verteidigungsbündnis angewiesen. Welcher Präsident ab 2025 die NATO-Führungsmacht USA regiert, ist daher von besonderer Relevanz. Biden hat sich stets zum Bündnis bekannt. Trump dagegen hat damit gedroht, säumige Zahler, die weniger als 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung investieren, den Russen überlassen zu wollen. Hat sich die deutsche Bundesregierung auf diesen Worstcase vorbereitet?
Presseclub: Schicksalswahl für den Westen – tritt Biden noch mal an?
Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni mit den Gästen:
- Annika Brockschmidt, freie Journalistin und Podcasterin
- Michaela Küfner, Deutsche Welle
- Christoph von Marschall, Tagesspiegel
- Michael Werz, Politikwissenschaftler und Publizist