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MrSpinnert von MrSpinnert, vor 7 Monaten
Kein Geld fürs Ticket: Endstation Gefängnis

Wer in Bus und Bahn ohne Fahrkarte erwischt wird, also beim Schwarzfahren, hat eine Straftat begangen. Diese wird mit einem erhöhten Beförderungsentgelt von 60 Euro geahndet, bei Nichtzahlung kommt eine Geldstrafe hinzu. Wird auch diese nicht bezahlt, droht eine Ersatzfreiheitsstrafe, also das Absitzen der Geldstrafe im #Gefängnis. Dies trifft jedes Jahr tausende Menschen und kostet den Steuerzahler mehrere Millionen Euro. Zum ersten Februar 2024 hat sich die Anzahl der Tagessätze und somit auch die Dauer des Gefängnis-Aufenthaltes halbiert. Während Bundesjustizminister Marco Buschmann die Gesetzesänderung als „historisch“ bewertet, kritisieren andere diese als zu kurz gegriffen.

Arne Semsrott von der Initiative „Freiheitsfonds“ findet Ersatzfreiheitsstrafen ungerecht. Seiner Meinung nach treffen sie vor allem arme Menschen und gehören ganz abgeschafft. Gefängnisleiterin Gundi Bäßler (JVA Frankenthal) sieht durch die Gesetzesänderung keine Entlastung, da der bürokratische Aufwand gleich bleibe, unabhängig davon, ob Straffällige nur die Hälfte der Zeit einsitzen oder nicht. Straffälligenhelfer Nico Rieck aus Gardelegen sieht im Leisten gemeinnütziger Arbeit die viel nachhaltigere Strafe, die sowohl dem Betroffenen als auch der Allgemeinheit zugutekomme. Der ehemalige Obdachlose Dominik Bloh versucht, mit seinem Buch und seiner Lebensgeschichte, die Schicksale hinter den Zahlen sichtbar zu machen.

00:00 Intro
01:18 Wer fährt eigentlich schwarz?
01:54 Mit Dominik Bloh in Hamburg auf Platte
04:22 Bei Gundi Bäßler im Gefängnis
08:46 Richterin Martina Flade klärt auf
10:56 Gemeinnützige Arbeit in Gardelegen
16:30 Dominik Bloh und unüberwindbare Hürden
19:23 Die Sicht der Verkehrsunternehmen
21:04 Keine Anzeigen wegen Schwarzfahrens in bestimmten Städten
21:47 Gefängnisse am Limit
23:39 Protestaktion der Initiative „Freiheitsfonds“
26:40 Bundesjustizminister Marco Buschmann
28:03 Lesung mit Dominik Bloh
29:22 Fazit

Kein Geld fürs Ticket: Endstation Gefängnis | Doku | exactly
Autorinnen: Rozhyar Zolfaghari, Matilda Sonntag
Kamera: Claudia Rauch
Ton: Gerd Müller
Schnitt: Daniel Latzel
Redaktion: Ricarda Wenge
Leitung: Katrin Hartig

Quellen und weiterführende Links:

Studie: Schwarzfahren
https://de.statista.com/prognosen/1035688/umfrage-zur-haeufigkeit-des-schwarzfahren-in-deutschland
Quelle: Statista Umfrage, 2019

Grafik: Lebenslagen von Ersatzfreiheitsstraflern
https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/landesjustizvollzugsdirektion/statistik_und_forschung/projekte_des_krimd_/2_54---2018_03_28-EFS_Abschlussbericht-Versandfassung-JM_Anlage-Bericht-Arbeitsgruppe.pdf
Quelle: Kriminologischer Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen, 2018

Zahl: Kosten für einen Hafttag
https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001568.pdf
Quelle: Bundestag, 2020

Kosten für Ersatzfreiheitsstrafen:
https://www.tagesschau.de/inland/ersatzfreiheitsstrafen-101.html
Quelle: Monitor, 2018

Anzahl Ersatzfreiheitsstrafler wegen Schwarzfahrens:
https://www.vdv.de/180130-pm-schwarzfahren-als-straftat.pdfx
Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V., 2018

Städte, die Schwarzfahren nicht mehr anzeigen:

Düsseldorf:
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/stadtrat-duesseldorf-gegen-anzeigen-wegen-schwarzfahren-100.html

Köln:
https://www.ksta.de/koeln/koeln-kvb-stellt-bei-schwarzfahren-keine-strafanzeige-mehr-698182

Münster:
https://www.wn.de/muenster/keine-strafanzeige-schwarzfahrer-2882977?pid=true&npg

Wiesbaden:
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/schwarzfahren-in-wiesbaden-keine-haftstrafen-mehr-19295285.html

Karlsruhe:
https://bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/karlsruhe-will-auf-strafanzeigen-fuer-schwarzfahren-verzichten

Bremen: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/bremen-schwarzfahren-strafe-gefaengnis-100.html

Berlin:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/09/berlin-schwarzfahren-bvg-entkriminalisierung-linke-antrag-bahn-tickets.html

Video „Just Ask” vom BMJ mit Marco Buschmann:
https://www.bmj.de/DE/ministerium/hausleitung/bundesjustizminister/justask/justask_node.html

Halbierung der Tagessätze:
https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/1221_Gesetz_Ueberarbeitung_Sanktionenrecht.html

Instagram Account Martina Flade:
https://www.instagram.com/frau_richter_in/

Instagram Account Dominik Bloh:
https://www.instagram.com/dominikbloh/

Instagram Account Freiheitsfonds:
https://www.instagram.com/der_freiheitsfonds

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