Europawahl 2024: Analysen zur politischen Stimmung in Deutschland und Nachbarländern
Europawahl 2024: Analysen zur politischen Stimmung in Deutschland und Nachbarländern
Die Europawahl geht in die heiße Phase: Bis zum 9. Juni können rund 360 Millionen Menschen aus den 27 EU-Staaten entschieden, wer sie in den kommenden fünf Jahren im Europäischen Parlament vertreten soll. Im Vorfeld hatten viele einen Rechtsruck prophezeit. Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien haben zum Beispiel in Frankreich, Belgien, Österreich und Italien die Aussicht, auf den vorderen Plätzen zu landen.
Unklar ist, wie sich die Fraktionen aufstellen werden. Bisher gab es rechts von der Europäischen Volkspartei EVP eine Unterteilung in Nationalkonservative (Europäische Konservative und Reformer, kurz EKR) und Rechtsradikale (Identität und Demokratie, kurz ID). Zur letzten Fraktion gehörte neben der italienischen Lega und dem französischen Rassemblement National auch die AfD. Deren Abgeordnete waren jedoch nach dem Skandal um AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah ausgeschlossen worden. Hintergrund waren verharmlosende Äußerungen zur SS.
Die dominierenden Themen dieser Wahl sind angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und Putins Drohungen gegen die Nato-Partner vor allem Sicherheit und Frieden. Aber auch Migration und Asyl bestimmten die Debatte. Klimaschutz ist in den Hintergrund getreten.
Wie ist das Stimmungsbild in Deutschlands Nachbarländern? Liegen pro- oder anti-europäische Parteien vorn? Wie stellen sich Europas Rechte auf – bildet sich womöglich ein großes Rechts-Außen-Lager? Und welchen Einfluss haben nationale Ereignisse wie der tödliche Messerangriff in Mannheim auf das Ergebnis? Darüber diskutiert Victoria Reichelt mit den ZDF-Korrespondenten aus Brüssel, Gunnar Krüger, aus Paris, Thomas Walde, und aus Italien, Andreas Postel. Ebenfalls mit dabei: Politikwissenschaftlerin Prof. Sabine Kropp von der FU Berlin. Seid dabei und stellt eure Fragen.
00:00 Intro
02:48 ZDF-Korrespondent Gunnar Krüger: „Niederlande Testfall für Europawahl“
07:21 ZDF-Korrespondent Thomas Walde: „Abstrafen von Präsident Macron als Ziel“
13:41 ZDF-Korrespondent Adreas Postel: „In Italien steht Regierungskoalition zur Abstimmung“
18:29 Was das EU-Parlament eigentlich macht
21:50 Wie sich Parteien zu Fraktionen zusammenschließen
24:20 Zur Zukunft von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
30:08 Politikwissenschaftlerin Kropp: „Demigrationsdebatte hat AfD-Wähler abgeschreckt“
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