Was könnte passieren, wenn die AfD an die Macht käme?
Was könnte passieren, wenn die AfD an die Macht käme?
Hunderttausende sind in den vergangenen Wochen gegen Rechtsextremismus auf die Straßen gegangen. Gleichzeitig führt die AfD in Wahlumfragen in mehreren ostdeutschen Bundesländern. Was wäre eigentlich, wenn die Partei mal in Regierungsverantwortung käme? Und könnte das unsere Demokratie gefährden?
Video: Matthias Schwarzer
0:00 – Intro
2:38 – Was plant die AfD offiziell?
6:50 – Könnte ein Dexit kommen?
10:43 – Ist ein Umbau der Justiz möglich?
14:48 – Was könnte auf Landesebene passieren?
Was könnte passieren, wenn die AfD an die Macht käme? | RND
Quellen und im Video angesprochene Texte:
Wäre ein Dexit überhaupt möglich? (Plus-Artikel)
https://www.rnd.de/politik/weidel-forderung-nach-eu-austritt-waere-ein-dexit-ueberhaupt-moeglich-DDPYWCLIYVGNBNEEOSFMD24RPM.html
Das „RND erklärt“ über die Situation in Polen:
https://youtu.be/_mWzWE2tUDg?feature=shared
Das würde das Programm der AfD für unseren Wohlstand bedeuten (Spiegel, Plus-Artikel):
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/wirtschaft-das-wuerde-das-programm-der-afd-fuer-unseren-wohlstand-bedeuten-a-293c48d4-3525-4869-b0dc-9d5243460d0f
“Schützt das Verfassungssystem vor der AfD“ (Spiegel, Plus-Artikel):
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsstaat-und-rechtsextremismus-schuetzt-das-verfassungssystem-vor-der-afd-a-fed017b8-d88e-45cb-bc97-3b25c75aa43e
Ampel und Union wollen das Verfassungsgericht vor der AfD schützen (RND):
https://www.rnd.de/politik/grundgesetzaenderung-geplant-ampel-und-union-wollen-verfassungsgericht-vor-der-afd-schuetzen-5VI7SLC6WVASDE2TT3NJPHR72U.html
Welche Folgen ein AfD-Sieg in Thüringen hätte (Deutschlandfunk Nova):
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/thueringen-projekt-strategien-um-die-demokratie-zu-schuetzen
Jurist Maximilian Steinbeis im Interview mit der SZ:
https://www.sueddeutsche.de/kultur/afd-rechtspopulismus-landtagswahlen-verfassungsblog-thueringen-projekt-1.6336140
Warum die Machtübernahme durch die AfD schon früher beginnen könnte, als viele glauben (Verfassungsblog):
https://verfassungsblog.de/warum-die-machtubernahme-durch-die-afd-schon-fruher-beginnen-konnte-als-viele-glauben/
Wie lässt sich das BVerfG vor Entmachtung schützen? (LTO.de)
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-gg-richter-demokratie-bundestag-rechtsstaat-verfassungsaenderung/
Wahlumfrage zu Thüringen (MDR):
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/politik/landtagswahl/sachsentrend-umfrage-infratest-dimap-102.html