Merkel betont: „Das Corona-Gesetz ist demokratisch!“

Merkel betont: „Das Corona-Gesetz ist demokratisch!“

Mutti muss sich mit den Leiden der Kabarettistinnen und Kabarettisten während der Corona-Pandemie rumschlagen.

Max Uthoff ist sauer. Er kann nämlich mittlerweile nicht mehr ohne Weiteres das Infektionsschutzgesetz satirisch kritisieren. Da müsse er sich nämlich erstmal ganz humorlos von denjenigen distanzieren, die behaupten das es ein Ermächtigungsgesetz wäre. Frau Merkel (Claus von Wagner) nimmt ihm aber direkt den Wind aus den Segeln, denn das Gesetz ist tatsächlich ein Ermächtigungsgesetz: Das Parlament, also die legislative Gewalt, ermächtig die exekutive Gewalt, also die Bundesregierung und damit Frau Merkel, damit sie in der Krise handeln kann. Das ist ganz normal und wichtig. Und Demokratisch noch dazu! Die Regierung hat das Gesetz sogar freiwillig nachgebessert … auf Druck der Gerichte. Uthoff befürchtet, dass Frau Merkel durch das Ermächtigungsgesetz jetzt machen kann, was sie will. Da widerspricht Frau Merkel aber konsequent, schließlich muss sie sich ja noch mit den ganzen Länderchefs rumschlagen. Da haut der eine dem anderen in die Hacken und einige versuchen ihr sogar die Spielführerbinde runterzureißen. Uthoff ist aber immer noch nicht überzeugt, denn wo hat denn da der Bürger eigentlich Mitspracherecht?

Merkel betont: „Das Corona-Gesetz ist demokratisch!“ | Die Anstalt vom 07.12.2020