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MrSpinnert von MrSpinnert, vor 2 Jahren
Wie Putin Flüchtende als Druckmittel benutzt

Vika ist mit ihrem vierjährigen Sohn aus Tschernihiv geflohen und lebt jetzt in Deutschland.
„Mein Leben ist am 4. März zu Ende gegangen“, erzählt sie, „als mein Haus verbrannt ist. Da gibt es nichts mehr.“ Viermal ist sie innerhalb der Ukraine umgezogen – doch irgendwann ging es auch dort nicht mehr. Nun lebt sie in Deutschland und ist auch hier schon etliche Male umgezogen, auf der Suche nach Sicherheit. Vika ist eine von Millionen Flüchtenden aus der Ukraine, die in die EU gekommen sind. Der UNHCR spricht von der größten Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Angriff Russlands auf die ganze Ukraine ist eine Zeitenwende auch im Hinblick auf die Themen Flucht und Vertreibung.

Politiker und Experten sehen nicht nur die Herausforderung, die Flüchtenden unterzubringen und später zu integrieren. Gerald Knaus, der sich seit Jahren intensiv mit Migration und Flucht beschäftigt, formuliert es so: „Ich glaube, das Entscheidende wird sein, dass die Europäische Union sich nicht auseinanderdividieren lässt. Dass es Putin nicht gelingt, die ukrainischen Flüchtlinge zu dem zu machen, als das er sie sieht, nämlich eine Waffe gegen Europa.“

Nutzt die russische Führung Vertreibung und die Angst vor Fluchtbewegungen, um den Westen zu schwächen? Werden Flucht und Vertreibung – neben Desinformation und der Verknappung von Energie und Getreide – bewusst als Waffe eingesetzt? Sind sie Bestandteil hybrider Kriegsführung? Um innerhalb der EU, innerhalb der westlichen Länder Unruhe zu stiften?

In anderen Konflikten wurden Flüchtlinge bereits gezielt als Druckmittel eingesetzt, um den Gegner zu schwächen. Beispielsweise vom belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, der im Sommer und Herbst 2021 versuchte, die EU mit syrischen, afghanischen und afrikanischen Flüchtlingen an der polnischen Grenze zu erpressen.

Die Story „Vertreibung als Waffe?“ dokumentiert und analysiert die Entwicklungen seit dem russischen Angriff auf die Ukraine und zieht Parallelen zur „Instrumentalisierung“ von Flüchtenden aus der arabischen Welt. Sie spricht mit politisch Verantwortlichen und mit Flüchtlingen, über die aktuellen Herausforderungen und mögliche Lösungen.

Wie Putin Flüchtende als Druckmittel benutzt | WDR Doku