Wenn Menschenrechte ignoriert werden – Der Code of Conduct von Frontex

Wenn Menschenrechte ignoriert werden – Der Code of Conduct von Frontex

Frontex sind Menschenrechte sehr wichtig, das macht Direktor Claus von Wagner deutlich.

Deshalb werden auch alle Vorwürfe über die Verletzung der Menschenrechte von Flüchtlingen intern von Mitarbeitenden (Martin Zingsheim, Sonja Kling) untersucht. Nicht dass noch jemand feststellt, dass Frontex tatsächlich massiv Menschenrechte ignoriert und verletzt. Aber wie ist es Frontex überhaupt möglich, Flüchtlingen ihre Menschenrechte zu verweigern, ohne dafür angeklagt zu werden? Keine Sorge – Frontex hat alle nur erdenklichen Schlupflöcher gefunden.
Flüchtlinge dürfen nur abgeschoben werden, wenn ein individueller Gesundheitstest ihre Reisefähigkeit bestätigt hat? Kein Problem, wer auf einem Schlauchboot übers Mittelmeer reist, ist auf jeden Fall rückreisefähig.
Frontex Trainee Max Uthoff fragt sich, was denn passiert, wenn Geflüchtete Frontex vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anklagen wollen. Auch da ist Frontex fein raus, denn die EU hat nie als Kollektiv die Menschenrechtskonvention unterschrieben.

Wenn Menschenrechte ignoriert werden – Der Code of Conduct von Frontex | Die Anstalt vom 01.02.2022