Wie bedroht ist unser Rechtsstaat?

Wie bedroht ist unser Rechtsstaat?

Ohne Rechtsstaat keine Demokratie. Extremistische Parteien, wie die AfD in Thüringen, könnten Verfassungsgerichte lahmlegen. 11KM erzählt, wie anfällig der Rechtsstaat ist, denn die Gewaltenteilung ist keine Selbstverständlichkeit - das sieht man in Ländern wie Ungarn oder Polen. Dort haben autokratische Regierungen mit relativ einfachen Mitteln das jeweilige Verfassungsgericht unter ihre Kontrolle gebracht. So können sie schalten und walten, wie sie wollen. Auch bei uns in Deutschland könnte das passieren – und zwar schneller als man denkt. Die Juristin und Hauptstadtkorrespondentin Claudia Kornmeier erzählt bei 11KM, wie unser Rechtsstaat aktuell gegen solche Attacken geschützt wäre und was sich ändern soll.

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