unter den linden: Bedingt abwehrbereit – wie steht es um Europas Verteidigungsfähigkeit?

unter den linden: Bedingt abwehrbereit – wie steht es um Europas Verteidigungsfähigkeit?

Als wenige Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, Bundeskanzler Olaf Scholz den Begriff der „#Zeitenwende“ prägte, gelang ihm damit eine ebenso zutreffende, wie plakative Beschreibung der tiefen Zäsur, die dieser Krieg für Europa und die Welt bedeutete. Die stabile Friedensordnung in Europa war zerstört.

Wie stellt sich Europa sicherheitspolitisch neu auf? Was wird aus der NATO? Welche Signale sendet der Westen an die Autokraten dieser Welt? Kann der Westen einen möglichen Ausfall der USA kompensieren? Fragen, auf die die Münchener Sicherheitskonferenz Antworten suchte.

Moderatorin Michaela Kolster diskutiert mit ihren Gästen:

• Jürgen Hardt (CDU), Außenpolitischer Sprecher CDU/CSU-Bundestagsfraktion
• Ralf Stegner (SPD), Auswärtiger Ausschuss des Deutschen Bundestages

So sucht und ringt der Westen seit nun zwei Jahren um eine geschlossene Reaktion auf Putins #Krieg. Eine wichtige Rolle dabei spielt das westliche Verteidigungsbündnis, die NATO: Vor dem Überall Russlands auf die Ukraine von einigen für „hirntot“ erklärt, revitalisierte sie sich in den Gesellschaften des nun aktiv bedrohten Europas.

Die NATO-Partner rücken zusammen und Deutschland erfüllt seit 30 Jahren erstmals wieder das vertragliche 2%-Ziel seines #NATO-beitrages. Dennoch steht das Bündnis selbst unter Druck: Im US-Wahlkampf wird die NATO zum Wahlkampfthema und die Drohungen Donald Trumps, zahlungssäumigen Mitgliedern im Ernstfall den militärischen Schutz zu entziehen, zwingt die Europäer selbst mehr sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen.

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