Presseclub: Sparen oder Investieren – scheitert die Ampel an der Wirtschaftskrise?
Presseclub: Sparen oder Investieren – scheitert die Ampel an der Wirtschaftskrise?
Kaum ein Tag vergeht ohne neue Hiobsbotschaften für die deutsche Wirtschaft: Statt einem grünen Wirtschaftswunder steckt das Land fest in einer Rezession. Der Internationale Währungsfonds hat seine Prognose für dieses Jahr erneut nach unten korrigiert und geht nur noch von einem Nullwachstum aus. Damit schrumpft die Wirtschaft in diesem Jahr zum zweiten Mal hintereinander. Die Folge: Aufgrund der schwachen Konjunktur fehlt noch mehr Geld im Bundeshaushalt. Die Lage ist ernst, darin stimmt die Ampel überein. Aber damit enden auch schon die Gemeinsamkeiten. Wie kommt Deutschland wieder aus der Krise? Darüber ist die Koalition heillos zerstritten: Kann sich die Regierung trotzdem noch einmal auf einen gemeinsamen Kurs einigen? Oder hat ihr Endspiel begonnen?
Bisher liegen die Lösungskonzepte der Koalitionäre meilenweit auseinander. Finanzminister Christian Lindner hält eisern an der Schuldenbremse fest und will vor allem bei den Sozialausgaben sparen. Ganz anders Wirtschaftsminister Habeck. Er möchte ein neues Konjunkturprogramm in Milliardenhöhe auf den Weg bringen, um die Unternehmen dazu zu bewegen, endlich wieder mehr zu investieren. Diese Idee ist nicht mit Finanzminister abgesprochen, der den Plan dann auch prompt ablehnt.
Der Kanzler hat derweil Industrieverbände, Gewerkschaften und einige wenige Unternehmer am Dienstag nächster Woche ins Kanzleramt eingeladen. Die Wirtschaftskrise soll Chefsache werden, ohne Finanz- und Wirtschaftsministerium einzubinden. Das will sich Finanzminister Lindner nicht bieten lassen; er lädt nun die beim Kanzler nicht eingeladenen Verbände am gleichen Tag zum Gegengipfel ein.
Die Fronten sind verhärtet. Hat die Ampel noch die Kraft für einen Befreiungsschlag, um die Wirtschaft schnell wieder zum Laufen zu bringen? Jeden Monat gehen tausende Industriearbeitsplätze verloren. Wie lässt sich diese Entwicklung stoppen? Noch im Sommer hatte sich die Ampel auf eine Wachstumsinitiative verständigt, noch immer ist nicht alles realisiert. Sind schnelle Neuwahlen der einzige Ausweg?
Presseclub: Sparen oder Investieren – scheitert die Ampel an der Wirtschaftskrise?
Darüber diskutiert Susan Link mit den Gästen
- Sonja Álvarez, WirtschaftsWoche
- Stephan-Götz Richter, The Globalist
- Kolja Rudzio, ZEIT
- Klaus Schrotthofer, Neue Westfälische